Termine - SPD Sandhausen

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01.11.2024 in Allgemein

Grundsteuerreform 2025

Stellungnahme von Jonas Scheid
in der Gemeinderatssitzung, 28. Oktober 2024:
zu TOP8: Grundsteuerreform 2025

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Günes, verehrte Ratsmitglieder, verehrte Bürgerinnen und Bürger,

heute entscheiden wir über den Hebesatz der Grundsteuer. Der Beschluss basiert auf der Grundlage der Grundsteuerreform für 2025. Die Entscheidung darüber ist sicherlich für uns keine leichte. Die Umsetzung der Grundsteuerreform hat nach wie vor ein hohe Brisanz in den Medien erhalten. Auch besitzt die heutige Entscheidung darüber große Auswirkungen auf die Einwohnerschaft. Schließlich betrifft die Grundsteuerreform alle Bürgerinnen und Bürger von Sandhausen. Nicht nur die Eigentümer von Häusern sind betroffen, sondern auch die Mieter, welche die Grundsteuer durch die Nebenkosten ebenso bezahlen müssen.

Die rechtliche Grundlage zur Grundsteuerreform lieferte hierzu das Bundesverfassungsgericht. Im Urteil vom April 2018 hatte das bundesdeutsche Gericht entschieden, dass die Bewertung und die zugehörige Bemessung der Grundsteuer verfassungswidrig ist. Nach deren Urteil behandelt die bisherige Bewertung gleichartige Grundstücke äußerst unterschiedlich und uneinheitlich. Folglich musste bundesweit das Grundsteuer- und Bewertungsrecht gesetzlich reformiert und schließlich auch umgesetzt werden. Die Landesregierung hat infolge des Urteils ebenso die Reform dazu verabschiedet. Dadurch fällt der Spielraum des Handelns für die Kommunen recht gering aus, um darauf politisch Einfluss zunehmen. Schließlich müssen wir auf die rechtlichen Vorgaben reagieren, agieren können wir hier nicht.

Vielmehr können wir in der Kommune nur durch die Höhe des Hebesatzes geringfügig Agieren. Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag über die Festsetzung und Anpassung der Hebesätze auf 120 v. H. bestimmen wir hier in Sandhausen, in welcher Höhe die Grundsteuerbelastung insgesamt für die Einwohner ausfallen soll. Durch die Entscheidung darüber, den Hebesatz anzupassen, tragen wir kalkulatorisch dazu bei, aufkommensneutral zu wirtschaften. Gleichzeitig zieht die Aufkommensneutralität eine rote Linie für uns. Dies bedeutet in unserem Fall, dass die Einnahmen der Kommune nach der Grundsteuerreform etwa so hoch ausfallen sollen, wie sie vor der Reform gewesen war.

Daran ist kalkulatorisch und aus finanzieller Sicht der Gemeinde erstmals nichts einzuwenden. Die Aufkommensneutralität bildet nur das Gesamtaufkommen ab. Dennoch hat die Umsetzung der Reform auch ihren Preis für die einzelnen Hauseigentümer. Nach den gegenwärtigen Berechnungen und Erhebungen auf der Grundlage der neuen Bemessungen wird es für manche Hauseigentümer eine signifikante Mehrbelastung geben, für manche hingegen eine spürbare Entlastung. Dies verstärkt das Spannungsverhältnis, in dem wir auch in Sandhausen stehen.

Die unterschiedlichen Fallbeispiele, die wir uns im Vorfeld dieser Sitzung angesehen haben, zeigen über den ganzen Ort verteilt eine äußerst unterschiedliche Belastungsverteilung. Dies ist uns von der SPD Fraktion durchaus bewusst und klar geworden.

Aus diesem Grund ist es für uns nicht möglich, eine sozialverträgliche Entscheidung zu treffen, die für alle eine zufriedenstellende Lösung bieten kann. Auf der einen Seite werden mit der Reform Ungerechtigkeiten innerhalb der unterschiedlichen Bemessungsgrundlagen behoben, da nach dem Verfassungsgerichtsurteil die Steuergleichheit nach altem Recht nicht gegeben war. Auf der anderen Seite schafft es auch gefühlte Ungerechtigkeiten, die für jeden individuell im Ort ausfallen werden. Dies lässt sich durch die Reform, welche uns von der Landesregierung auferlegt wurde, nicht verhindern.

Um diesem Umstand einigermaßen gerecht zu werden, werden wir gemeinsam überfraktionell mit der Verwaltung im nächsten Haushaltsjahr die Höhe des Hebesatz von 120 v. H. einer Korrektur unterziehen. Dies wird dann unumgänglich und notwendig sein, wenn das Grundsteueraufkommen im nächsten Jahr weit über dem der letzten Jahre liegt. Denn dadurch kann von der beabsichtigten Aufkommensneutralität keine Rede mehr sein. Auch wir werden die Verwaltung daran erinnern. Schließlich sind wir diese Korrektur den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet.

Klar ist aber auch, dass die Grundsteuer neben der Gewerbesteuer eine der wichtigsten Einnahmequellen für uns darstellt, auf die wir politisch Einfluss nehmen können. Zweifelsohne sind diese Steuereinnahmen in Sandhausen unverzichtbar. Von den stetigen Einnahmen können wir uns Bauvorhaben leisten, die Infrastruktur ausbauen und öffentliche Einrichtungen finanzieren. Infolgedessen stimmen wir dem Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung zu, die Hebesätze in genannter Höhe anzupassen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Für die SPD Fraktion Jonas Scheid

28.10.2024 in Veranstaltungen

Erfolgreiches FESCHT

Traditionell haben wir dieses Jahr wieder den Tag der Deutschen Einheit auf dem Legé-Cap-Ferret Platz gefeiert, und auch dieses Jahr war das Fest wieder ein voller Erfolg!

Xenia Rösch und Thorsten Krämer nutzten die Gelegenheit, um die Gäste zu begrüßen und die Bedeutung des Festes angesichts der aktuellen Wahlergebnisse zu betonen. Gerade jetzt sei es wichtig, den Zusammenhalt zu stärken, um einer Spaltung durch undemokratische Kräfte entgegenzuwirken.

Dank der fantastischen Performance von Kraft&Kräftin herrschte eine ausgelassene und feucht fröhliche Stimmung. So sehr, dass wir zum Schluss weder Bier, noch Asbach übrig hatten.

Ein herzliches Dankeschön an all unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger, die dieses Jahr wieder so zahlreich mit uns gefeiert haben!

Ein ganz besonderer Dank gebührt unseren fleißigen Helferinnen und Helfern. Ohne eure tatkräftige Unterstützung wäre ein Event dieser Größe nicht realisierbar. Ihr habt dafür gesorgt, dass alles reibungslos funktioniert hat und jeder den Tag in vollen Zügen genießen konnte.

Wir freuen uns schon jetzt auf das nächste Jahr!

17.09.2024 in Allgemein

WIR feiern das FESCHT zum Tag der deutschen Einheit!

Es ist endlich wieder so weit: Es wird Oktober, es naht der Tag der Deutschen Einheit, wir feiern unser großes Fest.

Wir laden daher ganz herzlich zum traditionellen „Fescht zum Tag der Deutschen Einheit“ am 3. Oktober ein. Gefeiert wird natürlich wieder auf dem Lège-Cap-Ferret-Platz. Los geht es um 11 Uhr, wir sorgen für Essen und Getränke und natürlich auch Livemusik. Wir freuen uns auf alle Sandhäuserinnen und Sandhäuser, die mit uns den Tag der Deutschen Einheit feiern wollen.

10.09.2024 in Ortsverein

Wir trauern um Brigitte Krämer

Die SPD Sandhausen trauert um Brigitte Krämer.
Brigitte war viele Jahre lang Teil der SPD in Sandhausen.
Für sie war Solidarität nicht nur ein Wort,
sondern Lebenseinstellung.
Menschen zu helfen, denen es nicht so gut ging,
war für sie selbstverständlich. Viele Jahre hat sie sich zusammen
mit ihrem Mann Wilhelm in der Asylarbeit in Sandhausen engagiert.
Sogar noch in den letzten Jahren hatte sie Kontakt zu Menschen,
denen sie als Asylsuchende geholfen hatte.

Auch innerhalb des SPD-Ortsvereins hat sie sich eingebracht,
wann immer es ihr möglich war.
Brigitte war eine kluge und warmherzige Frau,
die für jeden ein offenes Ohr hatte.

Unser tiefstes Mitleid gebührt ihrer Familie.

Brigitte, Du wirst uns fehlen.
Wir werden Dir stets ein ehrendes Andenken bewahren.

10.09.2024 in Veranstaltungen

Hopfe zopfe Stiel droo losse….

Am letzten Wochenende fand bei hochsommerlichen Temperaturen das traditionelle Hopfezopfefescht statt. Auch in diesem Jahr waren die saftiggrünen Hopfenruten üppig mit goldgrünen Dolden besetzt. Für die vielen freiwilligen Helfer aus unserer Hopfengemeinde gab es nach der Ernte wieder einiges zu zopfen und zu pflücken. Nicht nur das Zopfen machte den Gästen Freude, sondern auch das gesellige Zusammensitzen. Zwischendurch wurden die freiwilligen Pflücker auch mit Freibier gestärkt, welches nach dem Fassanstich von unserem Bürgermeister Herrn Hakan Günes im Festzelt großzügig ausgeschenkt wurde.

Infolgedessen wollen wir uns ausdrücklich beim MGV Germania für die Durchführung des Hopfenfestes und für die zeitintensive sowie fachmännische Bewirtschaftung der Hopfendemonstrationsanlage bedanken. Die liebevolle Pflege der Hopfenranken und die Instandhaltung der Anlage erinnert uns an die landwirtschaftliche Tradition der Hopfengemeinde. Dank der fleißigen und ehrenamtlichen Helfer des MGV Germania fällt jedes Jahr die alljährliche Ernte des Hopfens äußerst üppig aus. Nur durch deren Tatkraft und Engagement wird in Sandhausen der traditionelle Brauch des Hopfenzopfens wachgehalten. Es zeigt uns äußerst eindrücklich, wie damals das Zopfen in vielen Familien üblich gewesen war, die in der späten Septemberzeit mit dieser Arbeit etwas hinzu verdienen konnten. Somit stellte bis in die 1960er Jahre das Hopfenpflücken für die Dorfbewohner ein wichtiger Nebenerwerb dar.

Die Bewahrung der alten Sandhäuser Hopfenzopfentradition ist nicht nur für uns, sondern auch für unsere Gemeinde ein besonderes Anliegen. Es ist Tradition und Kulturgut zugleich. Darauf sind wir in Sandhausen stolz. Das Hopfenzopfen ist unweigerlich mit unserem Ort eng verbunden. Deshalb sind wir auch auf den besonderen und einzigartigen Geschmack des Bieres gespannt, welcher von jeder gezopften Hopfendolde aus Sandhäuser Hand ausgehen wird.

Für die SPD Sandhausen: Jonas Scheid