17.08.2024 in Topartikel Gemeinderatsfraktion
Seit dem 1. April 2018 verfügt Sandhausen über ein Integrationsmanagement, das Geflüchtete, die hier Asyl beantragt haben, bei Behördengängen, der Suche nach Arbeitsplätzen und Wohnraum unterstützt. Diese Stelle, die zu 77,95 % vom Land gefördert wurde, wurde dem Internationalen Bund Heidelberg übertragen.
Herr Heymann nimmt diese Aufgabe seit Beginn in Vollzeit wahr. Er arbeitet dabei eng mit dem Integrationsbeauftragten der Gemeinde im Sozialamt, Herrn Florian Petri, zusammen und führt seine Tätigkeit stets vollkommen selbstständig, äußerst sorgfältig und planvoll durchdacht aus. Auch wir als SPD-Fraktion schätzen die Arbeit von Herrn Heymann sehr.
Herr Heymann führt jährlich rund 1.000 Beratungsgespräche – persönlich, telefonisch oder per E-Mail – sowie Begleitungen zu Terminen durch. Aufgrund geänderter gesetzlicher Vorgaben sind nun nicht mehr die Gemeinden, sondern die Landkreise, wie der Rhein-Neckar-Kreis, Zuwendungsempfänger. Die Gemeinde Sandhausen stand vor der Entscheidung, das Integrationsmanagement an den Rhein-Neckar-Kreis abzugeben oder ab dem 1. Januar 2025 in Eigenverantwortung fortzuführen. Der Rhein-Neckar-Kreis erstattet uns die Kosten in Höhe von 47 % der Vollzeitstelle. Die ungefähren Kosten von 40.000 € sehen wir als wichtige Investition für ein gutes Zusammenleben in unserer Gemeinde.
Unser Fraktionsvorsitzender Thorsten Krämer ist der Meinung, dass die zu integrierenden Personen hier leben und auch hier betreut werden sollten, insbesondere da der ökumenische Helferkreis bereits in Zusammenarbeit mit Herrn Heymann hervorragende Arbeit leistet. Deswegen hat er sich für die Fortführung in Eigenverantwortung ausgesprochen.Der gesamte Gemeinderat hat einstimmig der Einstellung von Herrn Heymann als Integrationsmanager der Gemeinde Sandhausen zugestimmt. Wir freuen uns, dass der Gemeinderat die gute Arbeit Herrn Heymanns auch schätzt und möchten ihn ab dem 01.01.2025 im Rathaus begrüßen zu dürfen.
Für die SPD Sandhausen: Dominik Kuhlmann
12.08.2024 in Allgemein
Erfolgreiche erste Sitzung und Vereidigung des neuen Gemeinderates sowie Verabschiedung und Ehrung weitere ausscheidender Mitglieder
Nach der Wahl am 9.6.2024 war es nun endlich soweit: der neugewählte Sandhäuser Gemeinderat traf sich zu seiner ersten Sitzung der kommenden fünfjährigen Amtsperiode. Nachdem bereits am 19.7. unsere langjährigen Gemeinderatsmitglieder geehrt und Inge Maaßberg aus dem Sandhäuser Gemeinderat verabschiedet wurde, wurde am 22.7. jetzt auch Thomas Schulze mit einer hochverdienten Ehrung aus dem Räterund verabschiedet. 20 Jahre saß er für die SPD im Sandhäuser Gemeinderat und hat sich dort für soziale Gerechtigkeit in seiner Heimatgemeinde engagiert. In dieser Zeit war er unter anderem bis 2022 Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion. Wie Inge Maaßberg wurde Thomas Schulze dann offiziell der Titel des "Altgemeinderates" verliehen. Die SPD freut sich, zwei so würdige Vertreter dieses Titels in ihren Reihen zu wissen.
Wir bedanken uns an dieser Stelle nochmals herzlich bei Inge Maaßberg und Thomas Schulze für ihre tatkräftige Arbeit für Sandhausens Bürgerschaft in den vergangenen Jahrzehnten und wünschen beiden, die frei gewordene Zeit nach ihren Wünschen zu gestalten. Im Übrigen sind wir bei beiden sicher, dass eine Menge davon auch künftig ihren Mitmenschen zugute kommen wird. Wenn auch künftig vielleicht mal wieder öfter im Kreis der Familie und der Freunde statt immer gleich das sogenannte "Große und Ganze" im Blick haben zu müssen.
Auch unser Mitglied Jonas Scheid wurde für 10 Jahre Mitgliedschaft im Sandhäuser Gemeinderat geehrt. Wir freuen uns sehr, dass seinen beiden erfolgreichen Amtsperioden zunächst eine weitere folgt. Außerdem wurde Jürgen Rüttinger als zweiter stellvertretender Bürgermeister in seinem Amt bestätigt. Wiedergewählt wurde zudem Thorsten Krämer als Vorsitzender der SPD-Fraktion und damit quasi als "ihr Chef". Viele Ehrungen und viel Dank also in einem würdigen Rahmen. Xenia Rösch, Fraktionsmitglied und gemeinsam mit Thorsten Krämer Co-Vorsitzende des SPD-Ortsvereins fasste den Abend zusammen mit den Worten: "das war gut und wichtig und wir haben das alle gebraucht und unsere beiden großartigen Mitstreiter `Inge und ED´ haben das mehr als verdient. Aber jetzt bin ich auch froh, dass endlich wieder richtig gearbeitet wird. Nach so viel Wahlkampf und Konstituierung, schalten wir jetzt wieder voll in den Arbeits-Modus".
Nach weiteren Verabschiedungen von ausscheidenden Gemeinderatsmitgliedern wurde der neugewählte Gemeinderat vereidigt. In der Wahl am 6.9. wurden Moritz Konowalczyk und Dr. med. Irina Müller für die SPD neu in den Gemeinderat gewählt. Durch die Eidesformel in der sie Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten schwören und den Handschlag von Bürgermeister Hakan Günes, wurden alle 22 gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte verpflichtet.
29.07.2024 in Fraktion
Stellungnahme von Jonas Scheid
im Gemeinderat zum TOP10: Bericht über die Haushaltslage - Finanzzwischenbericht
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Günes, verehrte Ratsmitglieder, verehrte Bürgerinnen und Bürger,
soeben wurden wir von der Finanzverwaltung Herrn Knebel ordnungsgemäß über die Haushaltslage in Kenntnis gesetzt. Um es vorweg zunehmen, wir nehmen diesen Bericht zustimmend zur Kenntnis.
Schließlich erkennen wir darin eine grundsätzlich gute Entwicklung, da die angenommenen Planungsansätze höher ausfielen als sie tatsächlich als Kosten angefallen sind. Diese Entwicklung macht die umsichtige Planung und Vorhersagen der Kämmerei deutlich, da vieles anders kommt, als man denkt, weshalb dieser Bericht uns zuversichtlich stimmen kann.
Der vorliegende Zwischenbericht macht uns auf der einen Seite auch deshalb zuversichtlich, da von höheren Steuereinnahmen mittelfristig ausgegangen wird. Zudem soll voraussichtlich der Bestand der liquiden Mittel Ende des Jahres höher ausfallen als ursprünglich vermutet.
Auf der anderen Seite müssen wir dennoch die weiteren Entwicklungen im Auge behalten. Auf längerer Sicht verursacht der Krieg innerhalb Europas heute noch Ungewissheiten und Unweg-samkeiten, die sich mittel- bis langfristig auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands auswirken können. Im Umkehrschluss beeinflusst dies auch die finanzielle Leistungsfähigkeit und Handlungsfähigkeit der Kommunen im Kleinen. Davon abhängig und beeinflusst sind so auch die Steuerschätzungen der nächsten Jahren, die bisher von einem positiven Trend ausgehen.
Ebenfalls zeigt sich im atmenden System der Flüchtlingspauschalen eine positive Kalkulation, die noch nicht vollends ausgeschöpft wurde. Deshalb mahnen wir von der SPD Fraktion weiterhin zur Vorsicht, Umsicht und Weitsicht. Nach wie vor stehen wir vor wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kraftanstrengungen, die bewältigt werden müssen.
Wie im letzten Jahr muss auch in diesem Jahr die Verwaltung darauf reagieren, die Vorhaben kostenwirksam anzupassen und kritisch zu überprüfen. Dies hat sich zwar in diesem Bericht bisher im Positiven gezeigt. Der Gesamthaushalt am Ende des Jahres jedoch wird es zeigen, ob die gegenwärtige Tendenz anhält. Dies werden wir weiterhin von unserer Seite beobachten und die Verwaltung dabei konstruktiv unterstützen, dies auch nachhaltig umzusetzen.
Abschließend bedanken wir uns auch von der SPD Fraktion bei unserem ehemaligen Kämmerer Herrn Kevin Weirether, der bis Mitte des Jahres die Finanzverwaltung ordentlich und kompetent führte. Er stellt nun sein Können als Bürgermeister unter Beweis. Dafür wünschen wir Ihm ein gutes Gelingen und erfolgreiche Jahre in Neulußheim.
Ebenso möchte ich mich an dieser Stelle bei Herrn Patrick Knebel bedanken, der für diesen Bericht die notwendigen Zahlen für uns bereitgestellt und aufbereitet hat. Auch Herrn Knebel wünschen wir weiterhin alles Gute und viel Erfolg, auch hier in Sandhausen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Für die SPD Fraktion: Jonas Scheid
24.07.2024 in Allgemein
Ende Juni machte sich eine vierzigköpfige Gruppe aus Sandhausen auf den Weg nach Bautzen um den Bautzener Theatersommer zu besuchen. Da unsere Partnerstadt Königswartha nur 20 Kilometer von Bautzen entfernt liegt, war es uns eine Selbstverständlichkeit einen Besuch in Königswartha abzustatten.
Da Bürgermeister Swen Nowotny terminlich leider verhindert war, begrüßten uns stellvertretend die Leiterin der Finanzverwaltung Franziska Pfeiffer sowie die Leiterin des Bauamtes Martina Nytsch.
Mit den beiden Damen besuchten wir zuerst die 10 Verbandsgemeinden unserer Partnerstadt, bevor wir uns auf einen Fußweg durch Königswartha begaben. Während unseres Rundgangs besuchten wir auch den Freundschaftsbaum der im Jahre 2022 anlässlich des 30 Jubiläums der Partnerschaft zwischen Sandhausen und Königswartha durch die beiden Bürgermeister Hakan Günes und Swen Nowotny gepflanzt worden war.
Gemeinderat Jürgen Rüttinger und Altgemeinderat Günter Köhler haben es sich nicht nehmen lassen und haben den "Baum der Freundschaft" mit frischem Kandelwasser aus Sandhausen versorgt. Mit dem frischen Tropfen aus der Heimat kann der Baum nun weiter wachsen - genauso wie unserer Freundschaft zu Köngswartha weiter gedeihen soll. Abschließend besuchten wir das Feuerwehrfest bei dem die Feuerwehr Königswartha ein neues Feuerwehrfahrzeug erhielt, welches im feierliche Rahmen übergeben wurde und durch den Gemeindepfarrer gesegnet wurde.
Die geselligen Stunden unter Freunden vergingen leider viel zu schnell und bald mussten wir leider wieder Abschied nehmen und uns zurück auf den Weg nach Bautzen machen. Hier erwartet uns schon das Bautzener Brauhaus und verwöhnte uns mit einem leckern und reichlichen Abendessen.
Die Abendgestaltung erfolgte dann individuell. Viele machten sich auf den Weg zum Puplic Viewing, während andere nochmal die Bautzener Altstadt besuchten.
03.07.2024 in Gemeinderatsfraktion
Stellungnahme von Jonas Scheid
im Gemeinderat zum TOP6: Förderprogramm „Blühflächen für Sandhausen“
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Günes, verehrte Ratsmitglieder, verehrte Bürgerinnen und Bürger,
heute entscheiden wir über die Fortführung und Modifizierung des Förderprogramms für Blühflächen. Sicher, eine blumige Entscheidung für uns, die uns aber in der SPD Fraktion nicht schwer gefallen ist. Schließlich erkennen wir darin einen wichtigen Beitrag für unsere Umwelt und Ökologie in Sandhausen. Aus diesem Grund haben wir auch damals im Jahr 2019 für das Förderprogramm gestimmt.
Die Blühflächen mit unterschiedlich blüten- und artenreicher Bepflanzung schützen und bewahren die Flora und Fauna vor Ort. Sie ermöglichen außerdem eine bienenfreundliche und artenreiche Umgebung für Insekten, Vögel und Kleintiere jeder Art, die sich in den Blühwiesen ungestört aufhalten können und sozusagen dort ihr Dasein frönen können.
Es ist für uns nur folgerichtig. Zu oft sind gerade diese kleinen Bewohner von der Landwirtschaft gefährdet und durch das Verhalten der Menschen bedroht. Für uns lebenswichtige Insektenarten stehen vor dem Aussterben oder werden durch den flächendeckenden Einsatz von Düngemitteln gefährdet. Die Blühflächen können diese Entwicklung und diesen Umstand kompensieren. Wir leisten so einen Beitrag für die Ökologie im Kleinen.
Vom Förderprogramm profitieren in erster Linie die Landwirte, welche darin motiviert werden sollen, brachliegende Flächen als Blühflächen auszuweisen. Durch die Verlängerung erhalten sie die Möglichkeit, dies weiter zu tun. Ebenso bekommen sie Sicherheit dafür, dass Blühflächen in der Gemeinde Akzeptanz finden und finanziell in ihrem Vorhaben unterstützt werden, da Blühflächen landwirtschaftlich keinen direkten Ertrag liefern.
Die Beschlussfassung verlängert so das Blühflächenprogramm bis 2029 und modifiziert die Satzung. Darin werden manche Punkte genauer ausdifferenziert und abgrenzt. Dies sind notwendige Schritte, ohne dass das Förderprogramm als solches in Frage gestellt wird.
Aus diesem Grund stimme wir den beiden Beschlussvorschläge in dieser Form zu. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Unser Bundestagsabgeordneter.
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SPD Bundestagsfraktion.
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